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EU-Abstimmungen © sdu

Die dänische Bevölkerung stimmt im Oktober 1972 mit einem "Ja" für die EG. Seitdem hat es fünf weitere Volksabstimmungen bezüglich EG-Fragen gegeben. Es wird Tradition, dass größere Änderungen bezüglich der EU-Zusammenarbeit abgestimmt werden. Das hat eine laufende EU-Debatte in Dänemark geschaffen, wo auch die Gegner zu Wort kommen.

In Dänemark wurde eine politische Tradition aus der Abstimmungen zu EU-Fragen entwickelt. Wenn größere Entscheidungen bezüglich der EU getroffen werden mussten, dann wurde die Bevölkerung durch eine Wahl befragt. Darum gab es seit der Mitgliedsabstimmung 1972 fünf weitere EU-Abstimmungen. Und in Zukunft werden noch weitere erwartet.

Die EU war in all den Jahren ein Punkt, welcher die dänische Bevölkerung gespaltet hat. Es ist etwas, was die meisten aus dem Schlaf reißt. Selbst wenn viele Dinge, die mit der EU zu tun haben sehr technisch und kompliziert sind, so haben die meisten Dänen eine Meinung dazu. Und sie sind sich sicher, ob sie dafür oder dagegen sind.

Am 2. Oktober 1972 wurde über die dänische Mitgliedschaft in der EU - oder EG wie sie früher hieß - abgestimmt. Dem war ein langer gefühlsbetonter Wahlkampf vorausgegangen. Die vier alten Parteien - Sozialdemokratie, die radikale Linke, die konservative Volkspartei und die Linken - empfahlen alle ein "Ja". Dies wurde mit wirtschaftlichen Argumenten begründet. Die Bevölkerung erfuhr, dass es entscheidend für die dänische Wirtschaft war und dass die Arbeitsplätze sowie der Wohlstand auf dem Spiel standen. Dass die Römischen Verträge von 1957 auch wichtige Bestimmungen über eine engere politische Zusammenarbeit beinhalteten, wurde nicht so sehr erwähnt.

Die Abstimmung bekam in den folgenden Jahren eine große Bedeutung bezüglich des Verhaltens gegenüber der EU. Fast Zweidrittel stimmten für und gut ein Drittel dagegen. Bei den bürgerlichen Wählern gab es viel Unterstützung für die Mitgliedschaft, während die linke Seite überwiegend dagegen war. Bei den Sozialdemokraten war man sich sehr uneinig. Auch wenn der Staatsminister - Jens Otto Krag - viel für ein "Ja" tat, so wurde akzeptiert, dass ein Großteil des Parlamentes ein "Nein" empfahl. Dieses Bild hat viele Jahre angehalten. Immer noch sind die bürgerlichen Wähler hauptsächlich positiv gegenüber der EU gestimmt, während viele von den Linken ihr kritisch gegenüber stehen.

1986 wurde über "Die einheitliche Europäische Akte", die in Dänemark auch EG-Paket genannt wurde, abgestimmt. Es musste abgestimmt werden, weil die bürgerliche Regierung keine Mehrheit im Parlament erreichen konnte. Daher entschieden sie sich, die Bevölkerung darüber abstimmen zu lassen. Die Sozialdemokraten und die Linken empfahlen ein "Nein", aber trotzdem stimmten 56 % für die Vereinbarung. Es war die Rede von einer umfassenden Ansammlung von Regeln, um den freien Handel zwischen den Ländern zu steigern, aber auch mit Peilung auf eine engere politische Zusammenarbeit. Während des Wahlkampfes beruhigte der Staatsminister Poul Schlüter die Bürger mit der Aussage, dass "die Union mausetot sei."

Das war sie nicht. Am 2. Juni 1992 stimmte eine kleine Mehrheit von 51 % gegen den Maastrichter Vertrag. Das zeigte mit aller Deutlichkeit die Probleme der Volksabstimmungen bei EU-Fragen. Sollte Dänemark aus der EU austreten oder was sollte man tun? Die Lösung war, dass im Jahr darauf - am 18. Mai - über den gleichen Vertrag abgestimmt wurde, jedoch mit den vier dänischen Ausnahmen. Diese Abstimmung endete mit einer schönen Ja-Mehrheit von ca. 56 %. Das führte zu einigen heftigen Unruhen zwischen jungen EU-Gegnern und der Polizei auf Kopenhagens Straßen.

Im Laufe der 1990er gab es eine steigende EU-Unterstützung, darunter die wirtschaftliche und monetäre Union. Als 1998 für den Amsterdamer Vertrag gestimmt wurde, gab es eine schöne Unterstützung von ca. 55 % der Stimmen. Deshalb war es für die sozialdemokratische Regierung eine vollkommene Überraschung, dass die Bevölkerung im September 2000 die neue EU-Währung, den EURO, abwies. 53 % wollten die dänische Krone als Währung behalten und seitdem hat es keinen neuen Versuch gegeben den EURO in Dänemark einzuführen oder die übrigen dänischen EU-Vorbehalte aufzuheben.

Im Sommer 2007 wurde besprochen, ob ein neuer EU-Vertrag zur Abstimmung gegeben werden sollte. Anhänger meinen, dass es bereits zur Gewohnheit geworden ist, dass die Bevölkerung zu EU-Änderungen befragt wird. Unabhängig davon ob die Rede von einer formellen Abgabe dänischer Souveränität ist oder nicht. Die Gegner von Abstimmungen sind der Meinung, dass die Volksabstimmungen ein demokratisches Problem sind. Es ist unklar, wann abgestimmt werden soll und wann das Parlament die Entscheidungen selbst treffen soll.

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